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9. November 1989 Zwanzig Jahre danach – eine zwiespältige Bilanz


Mit Recht, wie sich schnell zeigte: Trotz großen Widerstandes wickelte die Treuhandanstalt auch in Thüringen zahllose Betriebe und Arbeitsplätze ab. Gewerkschaften und Betriebsräte hatten durchaus Erfolge zu verzeichnen, legten viele Gutachten und Planungen vor, um eine gezielte Industrie- und Strukturpolitik zum Aufbau der Thüringer Wirtschaft zu betreiben - im Ganzen aber gelang es nicht, die Kahlschlag-Politik der Treuhandanstalt sowie der CDU-geführten Bundes- und Landesregierungen zu stoppen. Mit Auslaufen des Tarifvertrages, der betriebsbedingte Kündigungen bis zum 30. Juni 1991 ausschloss, begannen gigantische Entlassungswellen in den ehemaligen Kombinaten, die Arbeitslosigkeit schoss sprunghaft in die Höhe. Beispiel Jena: Hier erhielten punktgenau zum 31. Dezember 1991 etwa 17.000 Menschen ihre betriebsbedingte Kündigung, nur 10.200 Arbeitsplätze konnten gesichert werden - und auch das nicht dauerhaft.

 

Zwanzig Jahre später ist eine zwiespältige Bilanz zu ziehen:

·                Jeder Mensch in Thüringen hat die demokratischen Grundrechte sicher - aber jährlich zeigt der „Thüringen-Monitor“ mit seinen Befragungsergebnissen auch die verbreiteten Gefühle der Ohnmacht und Perspektivlosigkeit in Thüringen auf.

·                Nach der gnadenlosen Vernichtung von Arbeitsplätzen und Betrieben durch die Treuhand hat sich die Wirtschaft in Thüringen stabilisiert und entwickelt - die Arbeitslosenstatistiken aber weisen zumeist eine Arbeitslosigkeit von über zehn Prozent und damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt auf, nicht zuletzt deshalb sind seit 1989 850.000 Menschen aus Thüringen abgewandert.

·                Der Wohlstand einiger hat sich sprunghaft vermehrt, aber weit mehr Menschen leben von Hartz IV, Minijobs oder anderen Formen der prekären Beschäftigung und können sich schlicht und ergreifend nichts von dem leisten, was in den Einkaufszentren angeboten wird.

·               Die IG Metall hat mit ihren Tarifverträgen in der Metall- und Elektroindustrie bereits Mitte der neunziger Jahre die Angleichung der Einkommen an das westdeutsche Niveau geschafft, vielen geht es dadurch materiell besser als 1989. Aber die Zahl der Unternehmen, die sich nicht an die Tarifverträge hält, aus Arbeitgeberverbänden austritt oder gar nicht erst eintritt, ist weit höher als in Westdeutschland. Zudem gilt mit der 38 Stunden-Woche weiterhin eine ländere Arbeitszeit als im Westen.

Überfällig ist eine Landespolitik, die nicht auf Niedriglöhne setzt, sondern auf Tariftreue drängt und den fairen Umgang mit Beschäftigten fördert. Dies auch und gerade in Zeiten der aktuellen Krise, von der natürlich auch Arbeitsplätze und Betriebe in Thüringen bedroht sind. Es liegt an uns, uns dafür stark zu machen und damit einen Teil dazu beizutragen, die Gefühle der Ohnmacht und Perspektivlosigkeit zu überwinden. Daher wird die IG Metall verstärkt auf die Wahl von Betriebsräten in den Betrieben drängen, in denen sich die Beschäftigten das bislang nicht getraut haben. Und wir werden unsere Anstrengungen verstärken, Tarifverträge dort durchzusetzen, wo es bislang keine geregelten Arbeitsbedingungen gibt.


2009-11-13 | Michael Ebenau

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