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Hohe Wahlbeteiligung und hoher Demokratiefaktor bei Betriebsratswahlen |
Erfurt. Die IG Metall hat die Äußerungen von FDP-Fraktionschef Uwe Barth zur Betriebswahl kritisiert. Die FDP stelle sich erneut in die gleiche Ecke wie jene Managertypen, die Betriebe, in denen sich Betriebsräte jeden Tag für sichere und faire Arbeit einsetzen, als „betriebsratverseucht“ bezeichnen. Erst vor wenigen Wochen ist dieser Begriff von einer unabhängigen Jury zum „Unwort des Jahres“ gewählt worden. „Wer sich mit denen, die solche Begriffe verwenden, gemein macht, hat ein mangelhaftes Demokratieverständnis. In unserem Land endet die Demokratie nicht am Werkstor. Betriebe sind keine demokratiefreie Zone. Dafür stehen mehr als 70.000 Betriebsräte im Organisationsbereich der IG Metall ein“, erklärte Bezirksleiter Armin Schild.
Die hohe Wahlbeteiligung bei den Betriebsratswahlen zeige sehr deutlich, dass sich die Beschäftigten der Bedeutung starker Betriebsräte gerade in schwierigen Zeiten durchaus bewusst seien. Betriebsräte können Beschäftigten nicht nur im Einzelfall wertvolle Hilfe leisten, sondern verbessern die Arbeitsbedingungen insgesamt. Statistisch gesehen werden beispielsweise in Betrieben mit Betriebsrat 38 Prozent aller Beschäftigten nach Tarif bezahlt, ohne Interessenvertretung nur 24 (Westdeutschland). Ähnlich sieht es bei Themen wie Qualifikation oder Leiharbeit aus. Alle Untersuchungen bestätigen: Betriebe mit Betriebsrat entlassen seltener und sind langfristig erfolgreicher als betriebsratsfreie Zonen: „Betriebsräte sind die wahren Helden der Krise, mit ihrer Kompetenz und ihrem persönlichen Engagement kämpfen sie für den Erhalt von Arbeitsplätzen und damit für die Zukunft vieler Menschen. Da können sich die Herrschaften von der FDP gerne ein paar Scheibchen abschneiden“, so Schild.
„Das Demokratieverständnis von Herrn Barth muss jeden Demokraten auf die Palme bringen. Wer Wahlen für überflüssig hält zeigt, wie er es mit demokratischer Legitimation hält“, kritisiert der IG Metall Bezirksleiter. Die hohe Wahlbeteiligung von durchschnittlich 75 Prozent bei Betriebsratswahlen würde die gewählten Interessenvertreter mit einem ungleich höheren Demokratiefaktor ausstatten als die, die beispielsweise bei Bundestags- oder Landtageswahlen erreicht werde. Bei diesen würden häufig nur 60 Prozent der potentiellen Wähler erreicht. Die demokratische Legitimation von Betriebsräten stehe außer Frage. "Bezogen auf die Zahl der Wahlberechtigten ist die Wahlbeteiligung bei Betriebsratswahlen also um 25 Prozent höher als die bei Bundestagswahlen. Dabei erreichen Gewerkschaften wie die IG Metall oft mehr als das Fünffache der Zustimmung, die die FDP bei ihren Wahlberechtigten erreicht hat. Von solchen Ergebnissen wird die FDP auch in Zukunft nur träumen können“, so Schild. |
2010-04-03 | |
 DRUCKAUSGABE
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