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Aktions-Herbst 2010 |
Im Schatten der Fußball-WM hat die schwarz-gelbe Bundesregierung Maßnahmen beschlossen, die den meisten Menschen in Deutschland Nachteile bringen. Aber dabei wird es nicht bleiben. Unter dem Motto "Kurswechsel für ein gutes Leben" ruft die IG Metall im Herbst zu Aktionen für eine bessere Politik auf. Auch der DGB organisiert Protest.
Wie wäre das eigentlich, wenn Wirtschafts- und Sozialpolitik im Interesse der Menschen gemacht würden? Die Politik könnte so aussehen:
- Die Junge Generation arbeitet mit mehr Sicherheit, Befristungen und Leiharbeit werden weitgehend eingedämmt. Ein durchlässigeres Bildungssystem gewährt allen bessere Chancen.
-Statt bei den sozial Schwachen zu kürzen, werden die Einnahmen erhöht durch Finanztransaktionssteuer, Besteuerung hoher und höchster Einkommen und die Anpassung der Erbschaftsteuer.
- Die Rente mit 67 wird zurückgenommen, das Renteneintrittsalter weiter herabgesetzt.
- Im Gesundheitswesen wird – statt Kopfpauschale – die Parität zwischen Kapital und Arbeit wieder hergestellt und die Zwei-Klassen-Medizin abgeschafft.
- Statt Steuergeschenke und Ausgabenkürzungen fördert die Regierung die Konjunktur, schränkt die Zockerei an den Finanzmärkten ein und sorgt für die Demokratisierung der Wirtschaft. Die Verursacher der Krise werden zur Kasse gebeten.
Die Bundesregierung lässt momentan das Gegenteil real werden – wenn wir es zulassen. Alternativen sind jedoch möglich. Getreu dem Grundsatz: "Wer nicht kämpft, hat schon verloren" organisieren wir gegen die Pläne der Bundesregierung Widerstand in Hessen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Thüringen. Zunächst wird breit informiert und diskutiert: auf Betriebs- und Delegiertenversammlungen, Seminaren, regionalen Geschäftsführerkonferenzen, Wirtschafts- und sozialpolitischen Foren. Es folgen konzeptionelle Veranstaltungen: "Kurswechsel statt Crashkurs" (Frankfurt, 28.9.) sowie örtliche Konferenzen. Höhepunkt der Aktivitäten sind die Aktionswochen vom 1. bis 13. November mit landesweiten Veranstaltungen. |
2010-07-23 | |
 DRUCKAUSGABE
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