IG Metall und DGB fordern Konjunkturprogramm

Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall betont deshalb: „Wir brauchen ein Signal der Politik, dass es im Rahmen eines großen Konjunkturprogrammes auch Maßnahmen zur Stützung der Schlüsselbranche Fahrzeugbau geben wird.“ Ohne dass wieder Autos vom Band rollen, haben weder Zulieferer Arbeit, noch kommen die Stahlindustrie, der Maschinenbau, die Logistiker und viele andere Branchen aus der Krise.

Hofmann hat die Zustimmung zu einem staatlichen Kaufprogramm für die Automobilindustrie bekräftigt. Es sei wichtig, dass die Prämien auch für emissionsarme Verbrennungsmotoren in Betracht kämen, damit insbesondere die Zulieferer überleben könnten. Ein solches Konjunkturprogramm muss auf europäischer Ebene koordiniert werden.

„Die Bundesregierung muss schnellstens ein Konjunkturprogramm auflegen und damit den Konsum ankurbeln", sagt DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell, Das stützt Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsplätze und stabilisiert so letztlich auch die Staatsfinanzen. Auch eine Kaufprämie für Fahrzeuge ist sinnvoll, wenn sie technologieoffen ist und auch für emissionsarme Verbrenner gilt. 

Wichtig sind jetzt Investitionen in moderne Schulen, schnelle Internetanschlüsse, den Breitbandausbau, eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für E-Mobilität, mehr Personal im öffentlichen Dienst bis hin zu einem guten, funktionierenden Gesundheitssektor.

Grundsätzlich sollte die Bundesregierung mit ihren Konjunkturimpulsen in eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft investieren – nur das stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Alle Ausgaben und Unterstützungsleistungen sollten die sozial-ökologische Transformation unterstützen.“