IG Metall Neustadt
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04.06.2020, 05:06 Uhr

Ohne Mitbestimmung fehlt was

Wer bestimmt den Wert deiner Arbeitskraft ...

  • 22.05.2020
  • Aktuelles, Politik, Betriebe

... der Chef, Dein Verhandlungsgeschick oder eine kollektive Vereinbarung? Erst mit einem Betriebsrat gibt es faire Bedingungen und Mitbestimmung bei Eingruppierung, Leistungszulagen, Arbeitszeit, Gesundheitsschutz oder Versetzung. Aber auch im Betriebsalltag sind sie aktiv und verhindern nicht selten Entlassungen und sichern Arbeitsplätze. Wo es keine Betriebsräte gibt, sind die materiellen Bedingungen oft schlechter als in Firmen mit gewählten Arbeitnehmervertretern.

Das Betriebsverfassungsgesetz beginnt mit einer klaren Aussage, welche Vorstellungen die eine Mutter und die vier Väter dieses Gesetzes im Sinn hatten: „In Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei wählbar sind, werden Betriebsräte gewählt.“ Sie sind davon ausgegangen, dass es ganz normal ist, dass Betriebsräte vorhanden sein müssen.

Aus dem Wortlaut der Paragraphen 1 geht hervor, dass Arbeitnehmer*innen das Recht und ja fast schon eine Verpflichtung haben, dass Betriebsräte vorhanden sind. Und es bedeutet: Arbeitgeber haben Betriebsräte zu akzeptieren. Sie müssen sie ernst nehmen, mit ihnen zusammenarbeiten und dürfen ihr Zustandekommen nicht behindern. Leider wissen wir, dass die Realität teilweise anders aussieht.

Ein Hindernis von Arbeitnehmer*innen, sich einen Betriebsrat zu wählen, um in die Mitbestimmung zu kommen und ihren Anliegen und Wünschen eine Stimme zu geben, ist die Angst vor Repressionen des Arbeitgebers. Eine Gefahr ist nicht ganz von der Hand zu weisen ist; erkennen wir doch, dass sich Unrechtsanwälte darauf spezialisiert haben, Arbeitgeber bei der Abwehr von Betriebsratsgründungen zu unterstützen. Ist das Alles im Sinne der Gesetzgebung? Ganz sicher nicht!

 

Michael Knopp, IG Metall Projektsekretär berichtet:
Ich habe die unterschiedlichsten Gründe kennengelernt, weshalb Beschäftigte aktiv werden, um in dem Betrieb, in den sie beschäftigt sind, einen Betriebsrat zu gründen. Eine mangelnde Wertschätzung gegenüber der Arbeit der Beschäftigten verbunden mit einer unzureichenden Informationspolitik der Arbeitgeberseite habe ich oft vorgefunden.

Wir wollen auch mal wissen, wie es um den Betrieb steht, wie es weitergeht - und wir wollen nicht immer nur Personalnummern sein.“ habe ich gehört, wenn ich mich mit Interessierten in Cafés oder Kneipen zum Austausch getroffen habe.

Ein Gefühl der Ungerechtigkeit, der Unfairness und ein vorhandener Nasenfaktor bei der Behandlung und Beurteilung der Beschäftigten durch den Arbeitgeber hörte ich in mancher Runde bei „konspirativen“ Treffen mit Beschäftigten.

Auch wenn der Arbeitgeber den Bestimmungen des Arbeitsschutzgesetzes nicht nachkam, wenn Beschäftigte zum Beispiel selbst Sicherheitsschuhe kaufen mussten, war das Antrieb genug für Arbeitnehmer*innen, aktiv zu werden mit ihrem Thema und in die Gründung eines Betriebsrats einzusteigen.

Welche Gründe auch vorhanden sein mögen, dass Beschäftigte den Eingangssatz des Betriebsverfassungsgesetzes ernst nehmen: Deine IG Metall ist hier die verlässliche Partnerin, um für Betriebsdemokratie zu sorgen und Betriebsräte zu installieren.

Mit meiner Erfahrung aus der Projektarbeit kann ich behaupten, dass ich mit meiner Orientierung bisher gut gefahren bin. „Wir als IG Metall kümmern uns um die Rechtssicherheit der Betriebsratswahl, Ihr müsst im Betrieb dafür sorgen, dass wir die Betriebsratswahl gewinnen.“ Klar ist, dass wir als IG Metall für eine Betriebsratsgründung ein ausreichendes Mandat von den Beschäftigten brauchen, um uns zu sammeln, zu diskutieren, Vereinbarungen zu treffen und in Aktion zu kommen. Dazu gehört die Mitgliedschaft.

Am wichtigsten für eine Betriebsratsgründung ist der Wille der Beschäftigten und der Zusammenhalt, das Herz. Die Betriebsratsgründungen, die ich begleiten durfte, waren nie statische Prozesse. Gerade diese Dynamik, die ein solcher Weg zum eigenen Betriebsrat beinhaltet, wenn Menschen in Bewegung kommen und sich für eine positive Sache einsetzen, bringt mir in meiner Tätigkeit als Projektsekretär eine große Erfüllung.

Solche Aufbruchstimmungen wahrzunehmen und aufzugreifen, mit Beschäftigten verbindlich und systematisch an einem Ziel zu arbeiten, gemeinsam einen Pfad zu beschreiten und erfolgreich eine erstmalige Betriebsratswahl abzuschließen .. dies möchte ich auch in der Region Südpfalz erleben.
Dafür brauche ich Deine Unterstützung!

  • Dein Betrieb hat noch keinen Betriebsrat?
  • Du benötigst tiefere Informationen zu einer Betriebsratsgründung?
  • Du hast Freunde oder Bekannte, die an einer Betriebsratsgründung Interesse haben?
  • Auf Eurem Werksgelände sind Arbeitnehmer*innen beschäftigt, die noch keine betriebliche Interessenvertretung haben?


Bitte tritt mit mir in Kontakt, darüber freue ich mich."

Michael Knopp, Tel.: 0631/3664815, E-Mail: michael.knoppdon't want spam(at)igmetall.de


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